AfB: Stellungnahme anlässlich der Ablehnung der Petition gegen unangekündigte Leistungsnachweise

von SPD-Bezirk Oberfranken

Hier: Standpunkt im Nordbayerischen Kurier vom 5./6.7.25 …

Bezirksparteitag 2024: SPD legt Grundstein für die Wahlzeit

von SPD-Bezirk Oberfranken

Mistelbach. Die SPD Oberfranken startet geschlossen und elanvoll in die Wahlzeit 2025/ 2026. Der Vorstand für die Zeit der Bundestagswahl …

Rettungsplan: So sollen die Krankenkassen 42 Milliarden Euro einsparen

Wie lässt sich die Geldnot der gesetzlichen Krankenversicherung lindern? Eine Expertenkommission hat 66 Maßnahmen vorgestellt. Dazu zählen …

Femizide als Mord: Warum die SPD das Strafrecht verschärfen will

Ob ein Femizid in Deutschland als Mord verurteilt wird, ist Auslegung der zuständigen Richter*innen. Die SPD will Rechtssicherheit schaffen …